AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen 


1. Allgemeines

Für sämtliche Geschäfte zwischen „kommfit“ – im Nachfolgenden kurz Agentur – und den Geschäftspartnern gelten ausschließlich diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von der Agentur ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

Von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2. Vertragsabschluss

Die Angebote der Agentur sind freibleibend. Der Kunde ist an seinen Antrag zwei Wochen ab dessen Zugang bei der Agentur gebunden. Aufträge des Kunden gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung der Agentur als angenommen, sofern die Agentur nicht – etwa durch Tätigwerden auf Grund des Auftrages – zu erkennen gibt, dass sie den Auftrag annimmt.

3. Leistung und Honorar

Wenn nicht anders vereinbart, entsteht der Honoraranspruch der Agentur für jede einzelne abgrenzbare Leistung, sobald diese erbracht wurde. Die Agentur ist zur Deckung ihres Aufwandes berechtigt, angemessene Vorschüsse zu verlangen.

Alle Leistungen der Agentur, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen der Agentur. Kostenvoranschläge der Agentur sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von der Agentur schriftlich veranschlagten um mehr als 20 Prozent übersteigen, wird die Agentur den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekanntgibt.

Für alle Arbeiten der Agentur, die aus Gründen in der Sphäre des Kunden nicht zur Ausführung gelangen, gebührt der Agentur eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe udgl. sind vielmehr unverzüglich der Agentur zurückzustellen.

Soweit der Kunde die Durchführung einzelner Projekte und Maßnahmen storniert, die auf der genehmigten Konzeption basieren, ist er verpflichtet, die Agentur von allen Dritten gegenüber bereits eingegangen Verbindlichkeiten freizustellen und der Agentur alle Verluste zu ersetzen, die sich aus solchen Projekten oder Maßnahmen aufgrund des Abbruchs oder der Änderung ergeben. Die Agentur hat bei Stornierung durch den Kunden Anspruch auf 50% des im Kostenvoranschlag vereinbarten Betrages.

4. Präsentationen

Die Einladung des Geschäftspartners, eine Präsentation zu erstellen, gilt als Auftrag, einen definierten Leistungsinhalt zu erbringen, der bei erbrachter Leistung einen Anspruch auf angemessene Vergütung der Präsentation begründet, soweit keine anderweitige schriftliche Vereinbarung besteht.

Für die Teilnahme an Präsentationen steht der Agentur ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand der Agentur für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält die Agentur nach der Präsentation keinen Auftrag, so verbleiben alle Leistungen und die daraus entstehenden Rechte – insbesondere gilt das für die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt – bei der Agentur. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form immer – weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich der Agentur zurückzustellen.

Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte nicht in für den Kunden gestalteten Werbemitteln verwertet, also kein Auftrag erteilt, so ist die Agentur berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung oder sonstige Verbreitung ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Agentur nicht zulässig.

5. Eigentumsrecht und Urheberschutz

Alle Leistungen der Agentur und alle Rechte daran einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Skribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias), auch einzelne Teile daraus, verbleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale grundsätzlich bei der Agentur und können von dieser jederzeit – insbesondere bei vorzeitiger Auflösung des Agenturvertrages – zurückverlangt werden.

Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang (projekt- und medienspezifisch). Grundlage ist der bei Vertragsschluss vom Kunden erkennbar gemachte Zweck. Ohne anderweitige Vereinbarung mit der Agentur darf der Kunde die Leistungen der Agentur nur selbst, ausschließlich in Österreich und nur für die vereinbarte Dauer nutzen.

Änderungen von Leistungen der Agentur durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Agentur und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.

Ohne die Zustimmung der Agentur dürfen Arbeiten weder im Original noch bei der Reproduktion vom Kunden verändert werden.

Die Agentur ist nicht verpflichtet, Dateien, Quelldateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten oder Quelldaten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat die Agentur dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung der Agentur geändert werden.

Über die Rechte verwendeter Materialien Dritter (Illustratoren, Bildagenturen, Fotografen, Programmierer, …) wird der Kunde informiert und dieser übernimmt mit Freigabe und Bezahlung die Haftunggegenüber den Dritten.

Für die Nutzung von Leistungen der Agentur, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgehen, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung der Agentur erforderlich. Für eine solche steht der Agentur und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Agentur.

6. Genehmigung

Alle Leistungen der Agentur (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen, Bürstenabzüge, Blaupausen und Farbausdrucke) sind vor dem Produktionstermin vom Kunden zu überprüfen und freizugeben, sofern nichts anderes vereinbart ist.

7. Produktion

Der Geschäftspartner verpflichtet sich, der Agentur auch ohne deren ausdrückliche Aufforderung alle für die Erfüllung des Auftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorzulegen und die Agentur von allen Vorgängen und Umständen in Kenntnis zu setzen, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Auftragserfüllung bekannt werden.

Der Geschäftspartner versichert dass er zur Verwertung aller von ihm übergebener Unterlagen und Daten berechtigt ist. Für die Fehlerhaftigkeit der überlassenen Informationen und Daten ist der Kunde verantwortlich.

Die Produktionsüberwachung durch die Agentur erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei der Übernahme der Produktionsüberwachung ist die Agentur berechtigt, nach eigenem Ermessen – unter Berücksichtigung der Vorstellungen und Vorgaben der Auftraggebers – die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu erteilen.

Die Agentur ist berechtigt, Belegexemplare der erstellten Werbemittel zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden, soweit keine gegenteilige schriftliche Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde.

8. Zahlung

Die Forderungen der Agentur sind prompt netto Kassa ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von derzeit 12 % p.a. als vereinbart. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Agentur.

Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten bzw. Arbeitsschritte umfassen, ist die Agentur berechtigt, nach Erbringung jeder einzelnen Einheit oder Leistung Rechnung zu legen.

Die Agentur ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes entsprechende Vorschüsse zu verlangen.
Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

Aufträge an Dritte erteilt die Agentur im Namen und für Rechnung des Kunden. Die gestellten Rechnungen werden von der Agentur auf die Richtigkeit der ausgewiesenen Lieferung oder Leistung geprüft und zur direkten Bezahlung an den Kunden weitergeleitet.

Die Agentur übernimmt auf besonderen Auftrag des Kunden bei der Vergabe von Aufträgen an Dritte den Zahlungsdienst und leitet die Kosten später in Sammelrechnungen an den Kunden weiter.

9. Gewährleistung und Schadenersatz

Der Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von 10 Tagen nach Leistung durch die Agentur schriftlich geltend zu machen und zu begründen.
Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Agentur beruhen.

10. Haftung

Für Fehler, die bei der Datenübertragung durch die Post oder elektronischem Wege entstehen und die für die Agentur im laufenden Betrieb nicht erkennbar sind, übernimmt die Agentur keine Haftung bzw. Gewährleistung. Dasselbe gilt für die Konsequenzen solcher Übertragungsfehler in der weiteren Verarbeitung.

Materialien, die der Kunde für Entwurf und Produktion bzw. Umsetzung beistellt, werden nach bestem Wissen und Gewissen sorgfältig gelesen bzw. überprüft. Die Agentur übernimmt jedoch keine Haftung für fehlerhaftes Material seitens des Auftragsgebers. warenzeichenrechtliche
Mit der Genehmigung von Entwürfen und der Reinausführung durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text.

Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe oder Reinausführungen entfällt jede Haftung der Agentur.
Für wettbewerbs- oder Zulässigkeit und Eintragsfähigkeit der Entwürfe haftet die Agentur nicht.
Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass er zur Weitergabe, Verwendung und Vervielfältigung der b nötigten und von ihm beigestellten Materialien und Unterlagen (Bilder, Grafiken, Texte, u.ä.) berechtigt ist.

11. Anzuwendendes Recht

Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Agentur ist ausschließlich österreichsches Recht anzuwenden.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz der Agentur. Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen der Agentur und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz der Agentur örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für
Übersetzungskoordinationen durch „kommfit“

  1. Zustandekommen des Vertrages

Der Übersetzungsauftrag kommt zustande, wenn der zu übersetzende Text zusammen mit einem unterschriebenen Auftragsschreiben oder im Rahmen einer Beauftragung per E-Mail bei kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. vollständig eingegangen ist bzw. wenn kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. den Auftrag angenommen und bestätigt hat. Jeder Vertrag kommt ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Die AGB werden vom Kunden durch die Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Der Kunde teilt bei Beauftragung die Zielsprache, das Thema und das Fachgebiet des Textes mit. Hat der Kunde für die Übersetzung bestimmte Terminologiewünsche, so teilt er dies mit und stellt entsprechende Anleitungen (Mustertexte, Terminologieverzeichnisse und dergleichen) zur Verfügung. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Verwendungszweck der Übersetzung mitzuteilen. Dies ist vor allem dann wichtig, wenn der übersetzte Text veröffentlicht bzw. gedruckt werden soll. 

  1. Ausführung durch Dritte

Die Übersetzung wird nicht von kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. selbst vorgenommen, sondern von unabhängigen Übersetzern, die nach einer – nach den Maßstäben von kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. angesetzten – Qualifikationsprüfung Zugang zu den Kundentexten erhalten. Für den Kunden bestehen ausschließlich rechtliche Beziehungen zu kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U., nicht zu dem jeweiligen Übersetzer. Ein direkter Kontakt zwischen Kunde und Übersetzer ist nur mit Einwilligung von kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. möglich. 

  1. Rücksendung der Texte

Der Rückversand der Übersetzung erfolgt wie im Auftragsschreiben vereinbart entweder in Papierform oder in Datenform. kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. übernimmt keine Haftung für eine erfolgreiche Vermittlung oder Übersendung der versandten Übersetzung. Alle Verpflichtungen sind erfüllt, wenn die Übersetzung je nach vereinbarter Versandart in den Versand gegeben worden ist. Der Versand auf einem elektronischen Weg (z. B. per E-Mail) oder auf eine andere Art der Fernübermittlung erfolgt auf alleinige Gefahr des Kunden. Bei Übersendung der Übersetzung per E-Mail oder auf eine andere Art der Datenfernübertragung ist der Kunde für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Texte und Dateien verantwortlich, da eine Veränderung der übertragenen Daten nicht ausgeschlossen werden kann. Eine Haftung für Schäden aufgrund „elektronischer Viren“ wird ebenfalls ausdrücklich ausgeschlossen. 

  1. Haftung

kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. verpflichtet sich, die Übersetzung so ausführen zu lassen, dass sie möglichst keine Mängel aufweist; unerhebliche Mängel bleiben außer Betracht. kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. verpflichtet sich weiter, dafür zu sorgen, dass die Übersetzung ohne Kürzungen, Zusätze oder sonstige Veränderungen vorgenommen wird. kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. haftet grundsätzlich nicht für Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die durch eine unklare, unrichtige oder unvollständige Auftragserteilung oder Fehler bzw. missverständliche oder gar falsche Formulierungen im Ausgangstext oder in Ausgangsdateien entstehen. kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. haftet nicht bei Leistungsverzögerungen, bedingt durch Streik, Betriebsstörungen, höhere Gewalt, Netzwerk- oder Serverfehler. Ein Recht auf Schadensersatz ist hierbei ausgeschlossen. Die fertige Übersetzung wird von kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. auf Vollständigkeit sowie auf den ersten Blick erkennbare sonstige Mängel hin überprüft und an den Kunden weitergeleitet, falls sich keine Beanstandungen ergeben. Verbleiben dennoch objektive Mängel und sind diese nicht unerheblich, so muss der Kunde diese Mängel unter möglichst genauer Beschreibung innerhalb von 5 Tagen reklamieren. Die Frist beginnt mit Ablauf des Tages, an dem die Übersetzung in den Rückversand gegeben worden ist. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Beanstandung, so gilt die Übersetzung als genehmigt. Der Kunde muss eine angemessene Frist zur Nachbesserung setzen. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde wegen des Fehlschlagens der Nachbesserung Minderung geltend machen bzw. verliert  

        

kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. entsprechend der Bedeutung des Mangels für die Gesamtdienstleistung seine Ansprüche auf das Übersetzungshonorar. Gibt der Kunde den Verwendungszweck  der Übersetzung nicht an, so kann er nicht als Mangel geltend machen, dass die Übersetzung sich für den Verwendungszweck als ungeeignet erweist. Gibt der Kunde nicht an, dass die Übersetzung zum Druck vorgesehen ist, lässt er vor Drucklegung keinen Korrekturabzug an kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. zukommen und druckt er ohne Freigabe durch kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U., so geht jeglicher Mangel voll zu Lasten des Kunden. kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. haftet nicht für mittelbare Schäden, die durch eine mangelhafte Übersetzung entstehen. Insgesamt haftet kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. nur bis zur Höhe des Betrages, der für die Dienstleistung in Rechnung gestellt wird. Für Softwareschäden, die in der Software des Kunden durch den Gebrauch der von kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U.  bearbeiteten Dateien entstehen, haftet kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die oben genannte Haftungsgrenze gilt auch hier. 

  1. Nutzungsrechte

kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. garantiert, dass der Kunde die Übersetzung zeitlich und räumlich uneingeschränkt und ohne Stückzahlbegrenzung entsprechend dem mitgeteilten Verwendungszweck nutzen kann. Der Kunde ist auch zur Bearbeitung der Übersetzung berechtigt, ebenso zur Übertragung der Rechte an der Übersetzung auf Dritte im Wege der Lizenz oder auf andere Weise. s kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. stellt den Kunden von allen Ansprüchen des Übersetzers frei. Umgekehrt garantiert der Kunde, dass ihm alle Rechte an dem zu übersetzenden Text zustehen und er uneingeschränkt befugt ist, den Text übersetzen zu lassen. Der Kunde stellt insoweit sowohl kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. als auch den Übersetzer von allen Ansprüchen frei. 

  1. Vertraulichkeit

kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. versichert, die Vertraulichkeit über den Inhalt der Texte zu wahren. Sofern die Übersetzung von unabhängigen Übersetzern durchgeführt wird, werden auch diese Personen zur Verschwiegenheit verpflichtet. Vor allem durch die Kommunikation in elektronischer Form zwischen Kunde, kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. und Übersetzer kann jedoch eine vollständige Vertraulichkeit nicht garantiert werden. kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. und die ggf. eingeschalteten unabhängigen Übersetzer sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine Sicherungskopie des Textes anzufertigen und aufzubewahren. 

  1. Dauer der Übersetzung, Haftung für Verzögerungen

Der Auftragnehmer bemüht sich, in Auftrag gegebene Arbeiten termingerecht fertig zu stellen und in den Rückversand zu geben. Lieferfristen stellen jedoch grundsätzlich nur voraussichtliche Termine dar. Erkennt , kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U., dass es zu Verzögerungen kommt, wird es versuchen, den Kunden zu informieren. Ist ein Termin vereinbart und verstrichen, muss der Kunde vor einer fristlosen Kündigung eine angemessene Nachfrist setzen. Verstreicht auch der durch Nachfrist gesetzte Termin in nicht unerheblichem Maß, kann der Kunde den Auftrag fristlos kündigen. kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. verliert damit den Anspruch auf sein Honorar für diejenigen Leistungen, die nach der Kündigung nicht mehr erbracht werden konnten. 

  1. Rechnungsstellung

kommfit | Mag. Elke Ferstl e.U. stellt sein Honorar für die Dienstleistung nach Fertigstellung in Rechnung. Die Rechnung geht dem Kunden auf dem E-Mail-Weg zu. 

  1. Schlussbestimmungen/salvatorische Klausel

Alle Änderungen und Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen schriftlich erfolgen. Sind oder werden Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird die Wirksamkeit der übrigen Teile nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine solche, die unter Berücksichtigung der Interessenlage dem gewünschten und wirtschaftlichen Zweck am besten dient. Es gilt österreichisches Recht. Soweit zulässig, gilt als Gerichtsstand Leoben als vereinbart.